Kompetenzguru Norbert Schering

Allgemeine Geschäfts- und Lizenzbedingungen gegenüber Verbrauchern (Fernabsatzgesetz)

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Geschäftsbedingungen des Einzelunternehmens, Inhaber Norbert Schering, Bebelstr. 19a, 16356 Ahrensfelde, nachfolgend „Anbieter“, gelten vorbehaltlich einer abweichenden Vereinbarung für alle Vertragsbeziehungen des Anbieters mit dem Kunden im Zusammenhang mit der zeitlich begrenzten Überlassung einer Softwareanwendung zur Potentialanalyse, nachfolgend: „ANWENDUNG“, deren zeitweise Nutzung der Anbieter über eine Telekommunikationsverbindung in Verbindung mit der Möglichkeit zur Ablage von Anwendungsdaten gegen Entgelt anbietet und für alle Lieferungen und Leistungen des Anbieters gegenüber dem Kunden über die ANWENDUNG. Mit der Absendung / Abgabe seiner Bestellung erkennt der Kunde Geltung und Inhalt dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lizenzbedingungen an. Über die Regelungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lizenzbedingungen hinaus gelten ausschließlich die gesetzlichen Bestimmungen, sofern diese Allgemeinen Geschäfts- und Lizenzbedingungen nicht durch Individualvereinbarung ganz oder teilweise abbedungen worden sind. Der Einbeziehung jeglicher gegnerischer AGB wird widersprochen.

1.2 „Verbraucher“ im Sinne dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lizenzbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.3 „Unternehmer“ ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragsschluss

2.1 Die ANWENDUNG wird vom Anbieter mittels E-Mail betrieben. Der Kunde erhält auf seine Anfrage ein Angebot zum Abschluss eines Nutzungvertrages gemäß den sich aus diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lizenzbedingungen, der Leistungsbeschreibung sowie der Anwenderdokumentation ergebenden Bedingungen und einer Zahlungsaufforderung für die Bestellung. Der Kunde selbst gibt das Angebot durch die Überweisung des Kaufpreises auf ein Konto des Anbieters ab.

2.2 Unmittelbar nach Geldeingang für seine Bestellung erhält der Kunde von dem Anbieter eine Bestätigungs-E-Mail mit dem Hinweis, dass der Anbieter das Angebot erhalten hat. Diese „Bestellbestätigung“ stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Das Angebot kann nur vom Anbieter angenommen werden. Der Anbieter kann das Angebot des Kunden annehmen, indem er dem Kunden eine TAN-Nummer für die bestellte ANWENDUNG per E-Mail übermittelt. Hierbei ist der Zugang der TAN-Nummer für die bestellte ANWENDUNG beim Kunden maßgeblich. 

2.3 Die Abwicklung der Bestellung sowie die Übermittlung der im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss relevanten Informationen erfolgt per E-Mail. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm hinterlegte E-Mail-Adresse korrekt ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und die Kenntniserlangung nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

2.4 Der Anbieter hängt der E-Mail mit der TAN-Nummer die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen an.

2.6 Die Vertragsbedingungen sind in deutscher Sprache verfügbar.

2.7 Bestimmten Verhaltenskodizes hat sich der Anbieter nicht unterworfen.

3. Vertragsgegenstand

3.1 Der Anbieter nutzt  für die Bereitstellung der ANWENDUNG (vgl. unter Punkt 4.) die zentrale Datenverarbeitungsanlage oder mehreren Datenverarbeitungsanlagen (im Folgenden, auch bei Mehrzahl: „SERVER“) der DNLA GmbH, Münsterstraße 11, 48282 Emsdetten in der jeweils aktuellen Version zur Nutzung nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen bereit.

3.2 Der Anbieter schuldet dem Kunden die zeitlich begrenzte Überlassung der bestellten ANWENDUNG. Er schuldet dem Kunden die Zusendung von TAN-Nummern / Zugangslinks in Bezug auf die bestellte ANWENDUNG per E-Mail oder über einen anderen Weg. Über die Eingabe der jeweiligen TAN-Nummer auf der Website https://start.dnla.com kann der Kunde ein Kennwort anlegen. TAN-Nummer / Zugangslink und Kennwort bilden dann die Zugangsdaten zur Nutzung der ANWENDUNG.

3.3 Der Anbieter schuldet dem Kunden auch die Überlassung der zur bestellten ANWENDUNG zugehörigen Anwenderdokumentation. Er stellt dem Kunden die Anwenderdokumentation per Download bereit.

3.4 Der Anbieter schuldet dem Kunden die unter Punkt 6. geregelte Einräumung von Nutzungsrechten der bestellten ANWENUDNG. Mit vollständiger Bezahlung des Entgelts für die Nutzung der bestellten ANWENDUNG durch den Kunden erhält der Kunde die unter Punkt 6. geregelten Nutzungsrechte.

4. Bereitstellung der ANWENUNG

4.1 Die Bereitstellung der ANWENDUNG erfolgt durch Übermittlung eines Links mit individuellen TAN-Nummern für die bestellte ANWENDUNG an die vom Kunden in dessen Bestellung angegebene E-Mail-Adresse. Über diese Zugangsdaten kann der Kunde ein Kennwort anlegen und die ANWENDUNG unter Nutzung von TAN-Nummer und Kennwort über die Webseite des Anbieters unter https://start.dnla.com entsprechend der Regelungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lizenzbedingungen nutzen.

4.2 Die Bereitstellung der ANWENDUNG erfolgt innerhalb von 24 Stunden nach vollständiger Bezahlung des Entgelts für die Nutzung durch Übermittlung einer TAN-Nummer für die bestellte ANWENDUNG per E-Mail an die vom Kunden in dessen Bestellung angegebene E-Mail-Adresse.

4.3 Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm im Online-Shop des Anbieters hinterlegte E-Mail-Adresse korrekt ist, der Empfang der E-Mail technisch sichergestellt und die Kenntniserlangung nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

5. Technische Verfügbarkeit der ANWENDUNG und des Zugriffs auf die ANWENDUNGSDATEN, Reaktions- und Wiederherstellungszeiten

5.1 Der Anbieter schuldet die Verfügbarkeit der ANWENDUNG und der ANWENDUNGSDATEN am Übergabepunkt. Unter Verfügbarkeit verstehen die Vertragspartner die technische Nutzbarkeit der ANWENDUNG und der ANWENDUNGSDATEN am Übergabepunkt zum Gebrauch durch den Kunden.

5.2 Sämtliche Einzelheiten zur Verfügbarkeit, insb. zu den technischen Parametern und Verfahren zur Messung und Bestimmung der Verfügbarkeit, zu den Reaktions- und Wiederherstellungszeiten, die bei Nichtverfügbarkeit und/oder bei Vorliegen von Sachmängeln in Bezug auf die ANWENDUNG und/oder die ANWENDUNGSDATEN gelten, ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung, die Vertragsbestandteil ist.

6. Nutzungsrechte

6.1 Der Anbieter räumt dem Kunden mit vollständiger Bezahlung das nicht ausschließliche und nicht zur Gewährung von Unterlizenzen berechtigende Recht ein, die bestellte ANWENDUNG nach Maßgabe des vertraglich beschriebenen Umfanges über einen Zeitraum von 24 Monaten ab Zusendung der TAN-Nummern (vgl. unter 4.1) zu nutzen.

6.2 Der Kunde ist zu bestimmungsgemäßen Nutzung der bestellten ANWENUDNG berechtigt. Der Umfang der zulässigen Nutzung der bestellten ANWENDUNG ergibt sich aus diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lizenzbedingungen sowie aus den in der Leistungsbeschreibung sowie der Anwenderdokumentation enthaltenen Beschreibungen und Bedingungen, die Vertragsbestandteil sind.

6.3 Der Kunde ist zu Änderungen, Erweiterungen und sonstigen Umarbeitungen der ANWENDUNG im Sinne des § 69c Nr.2 UrhG nur insoweit befugt, als das Gesetz solches unabdingbar erlaubt.

6.4 Kennzeichnungen der bestellten ANWENDUNG, insbesondere Urheberrechtsvermerke, Marken, Seriennummern oder ähnliches dürfen nicht entfernt, verändert oder unkenntlich gemacht werden.

6.5 Rechte, die vorstehend nicht ausdrücklich dem Kunden eingeräumt werden, stehen dem Kunden nicht zu. Der Kunde ist insb. nicht berechtigt, die ANWENDUNG über die vereinbarte Nutzung hinaus zu nutzen oder von Dritten nutzen zu lassen oder die ANWENDUNG Dritten zugänglich zu machen. Insb. ist es nicht gestattet, die ANWENDUNG zu vervielfältigen, zu veräußern oder zeitlich begrenzt zu überlassen, insb. nicht zu vermieten oder zu verleihen.

6.6 Eine physische Überlassung der ANWENDUNG an den Kunden erfolgt nicht.

6.7 Sofern der Anbieter während der Laufzeit neue Versionen, Updates, Upgrades oder andere Neulieferungen im Hinblick auf die ANWENDUNG vornimmt, gelten die vorstehenden Rechte auch für diese.

7. Pflichten des Kunden

7.1 Der Kunde ist verpflichtet, TAN-Nummer und Kennwort gesichert aufzubewahren, so dass ein unberechtigter Zugang bzw. unzulässiges Kopieren verhindert wird.

7.2 Dem Kunden ist es untersagt, technische Maßnahmen zum Schutz der ANWENDUNG zu umgehen.

8. Widerrufsrecht

8.1. Verbrauchern (Definition siehe Ziffer 1.2 der Geschäfts- und Lizenzbedingungen) steht nach den fernabsatzrechtlichen Regelungen ein Widerrufsrecht zu.

8.2 Nähere Informationen zu dem Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Anbieters.

Widerrufsbelehrung 

Widerrufsrecht 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Erhalts der erforderlichen Anwendungsdaten zur Nutzung. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie Norbert Schering mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Im Falle des Widerrufs sind die per E-Mail übersandten Anwendungsdokumente unverzüglich zurückzusenden, einschließlich der nicht verwendeten TAN-Nummer.

Mit Eingabe der TAN-Nummer in das Eingabeformular https://start.dnla.com beginnt der Anwender mit der Nutzung und verzichtet ausdrücklich auf sein Widerufrecht.

Folgen des Widerrufs 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

8.3 Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An [hier ist der Name, die Anschrift und gegebenenfalls die Telefaxnummer und E-Mail-Adresse des Unternehmers durch den Unternehmer einzufügen]:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)     

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

9. Preise und Zahlungsbedingungen

9.1 Sämtliche in den Angeboten genannten Preise sind in EUR (€) ausgewiesen und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe, sowie sämtliche sonstigen Preisbestandteile (Endpreise). Skonto und weitere Nachlässe werden nicht gewährt, es sei denn, es wird im jeweiligen Angebot zusätzlich und ausdrücklich hierauf hingewiesen.

9.2 Sofern die Vertragsparteien nichts anderes vereinbart haben, ist der Preis sofort fällig.

9.3 Als Zahlungsarten akzeptiert der Anbieter Banküberweisung. . Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.

10. Gewährleistung & Haftung

Gewährleistung und Haftung richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Der Kunde hat ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht.

11. Anwendbares Recht

Für die Rechtsbeziehungen der Parteien gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Diese Rechtswahl gilt nicht bei Verbrauchern, wenn hierdurch der gewährte Schutz aufgrund zwingender Bestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

12. Streitbeilegungsverfahren

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter dem nachfolgendem Link finden: http://ec.europa.eu/consumers/odr/ Bei einer Streitigkeit über einen Verbrauchervertrag nehmen wir nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil. Eine Pflicht zur Teilnahme besteht für uns nicht.

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